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Arbeitsrecht

ChatGPT und Co.: Wem gehört was und was ist erlaubt?

Seit Ende 2022 gehören sie für viele zum täglichen Brot. Die Rede ist von online KI-Systemen wie ChatGPT und Co. Ob zur Recherche, zum Verfassen von Texten oder der Erstellung von Grafiken oder Musik. Die bekannteste OpenAI: ChatGPT. Wie sind

Jeremias Fontaine 17. März 2023 Arbeitsrecht, IT-Recht, Urheberrecht mehr

BAG für echte Entgeltgleichheit: Gleicher Lohn bei gleicher Arbeit!

Das BAG hat in seinem Urteil vom 16.02.2023 (Az: 8 AZR 450/21) die Rechte von Frauen im Streit um gleiche Bezahlung wie Männer gestärkt und die Kriterien für echte Entgeltgleichheit dargelegt. Die in den Vorinstanzen ergangenen ablehnenden Urteile wurden aufgehoben.

Leah Rolinger 7. März 2023 Arbeitsrecht mehr

Anspruch auf Urlaubsabgeltung verjährt doch!

In Anknüpfung zu dem Urteil des BAG über die Verjährung des Urlaubsanspruchs entschied das BAG mit Urteil vom 31.01.2023 (– 9 AZR 456/20 –), dass der Anspruch auf Urlaubsabgeltung doch regelmäßig verjährt! Demnach soll der Anspruch auf Abgeltung von nicht

Jeremias Fontaine 24. Februar 2023 Arbeitsrecht, Zivilrecht mehr

Keine Pflicht zur Abgabe einer AU seit dem 01. Januar 2023

Seit dem 01. Januar 2023 löst die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) das bisherige Verfahren der Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ab. Arbeitgeber erhalten die AU in Zukunft nicht mehr von ihren Arbeitnehmern, sondern digital von den Krankenkassen.  Arbeitnehmer sind somit nicht mehr

Jeremias Fontaine 10. Februar 2023 Arbeitsrecht, Zivilrecht mehr

Geringerer Kündigungsschutz des Arbeitnehmers bei Rentennähe!

Die Berücksichtigung des Alters ist bei betriebsbedingten Kündigungen genau zu prüfen. Grundsätzlich gilt, dass mit steigendem Alter die Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers zunimmt. Das BAG entschied mit Urteil vom 08.12.2022 jedoch anders. Wer nahe an der Rente ist, ist weniger schutzbedürftig.

Jeremias Fontaine 3. Februar 2023 Arbeitsrecht, Zivilrecht mehr

Verjährung von Urlaubsansprüchen eingeschränkt!

Eine Verjährung der Urlaubsansprüche ist europarechtlich ausgeschlossen, wenn der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer nicht zum Urlaub auffordert, EuGH Urteil vom 22.09.2022. Allgemein wird der Urlaubsanspruch im Bundesurlaubsgesetz (BurlG) geregelt. Nach § 7 Abs. 3 BurlG gilt, dass der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch von

Jeremias Fontaine 26. Januar 2023 Arbeitsrecht, Insolvenzrecht, Sanierung, Zivilrecht mehr

Arbeitsrecht schlägt Insolvenzrecht

Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung sind im Krankheitsfall im Insolvenzverfahren vorrangig! Die Zahlung kann vom Insolvenzverwalter nicht verweigert werden. Das BAG hat mit Urteil vom 25.11.2021 unter Aufgabe der alten Rechtsprechung entschieden, dass Ansprüche, denen keine Wertschöpfung für die Insolvenzmasse gegenüberstehen (z.

Jeremias Fontaine 28. Dezember 2022 Arbeitsrecht, Insolvenzrecht, Sanierung, Miet- und Pachtrecht mehr

Verträge können in den meisten Fällen mündlich geschlossen werden!

Verträge können in den meisten Fällen mündlich geschlossen werden!   Mandanten sind oft erstaunt, wenn sie darüber aufgeklärt werden, dass nach deutschem Recht Verträge rechtswirksam mündlich geschlossen werden können. Hiervon gibt es nur einige wenige Ausnahmen. So muss beispielsweise ein

Dr. Martin Gitzinger 4. September 2018 Arbeitsrecht, Baurecht, Miet- und Pachtrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht mehr

Übergewicht als Kündigungsgrund

Kündigung wegen Übergewichts wirksam? Mit der Frage, ob Übergewicht einen Kündigungsgrund darstellt, musste sich das Arbeitsgericht Düsseldorf auseinandersetzen: Ein Gartenbaubetrieb kündigte das Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer, der seit mehr als 30 Jahren in dem Betrieb beschäftigt war. Als Begründung führte

Dr. Martin Gitzinger 11. Februar 2016 Arbeitsrecht mehr

Rauchen am Arbeitsplatz

Rauchen am Arbeitsplatz Das Thema „Rauchen während der Arbeitszeit“ sorgt seit Jahren für Diskussionen in zahreichen Betrieben, insbesondere seit es fast nur noch rauchfreie Arbeitsplätze gibt und Raucher deshalb in der Regel ihren Arbeitsplatz zum Rauchen verlassen müssen. Werden Nichtraucher

Dr. Martin Gitzinger 3. Januar 2016 Arbeitsrecht, Sozialrecht mehr
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